Rechtsprechung
   BPatG, 13.05.2016 - 24 W (pat) 42/14   

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https://dejure.org/2016,12007
BPatG, 13.05.2016 - 24 W (pat) 42/14 (https://dejure.org/2016,12007)
BPatG, Entscheidung vom 13.05.2016 - 24 W (pat) 42/14 (https://dejure.org/2016,12007)
BPatG, Entscheidung vom 13. Mai 2016 - 24 W (pat) 42/14 (https://dejure.org/2016,12007)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke, Bildmarke)/Pro 7 (Widerspruchsmarke zu 2], Unionsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke, Bildmarke)/Pro 7 (Widerspruchsmarke zu 2], Unionsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Annahme einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "STUDIO 7" und der Widerspruchsmarke "Pro 7" für Dienstleistungen der Klassen 40, 41 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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