Rechtsprechung
   BPatG, 13.05.2016 - 27 W (pat) 26/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11721
BPatG, 13.05.2016 - 27 W (pat) 26/14 (https://dejure.org/2016,11721)
BPatG, Entscheidung vom 13.05.2016 - 27 W (pat) 26/14 (https://dejure.org/2016,11721)
BPatG, Entscheidung vom 13. Mai 2016 - 27 W (pat) 26/14 (https://dejure.org/2016,11721)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Scan2Net" - das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft zum Zeitpunkt der Markenanmeldung ist zuverlässig festzustellen - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Scan2Net" wegen des Schutzhindernisses fehlender Unterscheidungskraft z. Ztpkt. der Anmeldung im Jahr 2004

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14

    Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag

    Mit Beschluss vom 29.2.2016 hat das BPatG den Beschluss des DPMA über die teilweise Löschung aufgehoben (27 W (pat) 26/14).
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