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   BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11   

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https://dejure.org/2012,17368
BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2012,17368)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2012,17368)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 28 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2012,17368)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PEL MINI" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortzeichen "PEL MINI" als freihaltebedürftige beschreibende Angabe vor dem Hintergrund einer Eintragung für Waren der Klassen 29 und 30

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PEL MINI" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

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