Rechtsprechung
   BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17368
BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2012,17368)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2012,17368)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 28 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2012,17368)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PEL MINI" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortzeichen "PEL MINI" als freihaltebedürftige beschreibende Angabe vor dem Hintergrund einer Eintragung für Waren der Klassen 29 und 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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