Rechtsprechung
   BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 573/10   

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https://dejure.org/2012,28180
BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 573/10 (https://dejure.org/2012,28180)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.2012 - 28 W (pat) 573/10 (https://dejure.org/2012,28180)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 28 W (pat) 573/10 (https://dejure.org/2012,28180)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER Clean" - keine Verwechslungsgefahr -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER Clean" - keine Verwechslungsgefahr -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "filterclean puro" für Waren aus dem Bereich Filtermaterialien und Staubsaugerbeutel bei Erhebung eines Widerspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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