Rechtsprechung
| BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17368) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "PEL MINI" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wortzeichen "PEL MINI" als freihaltebedürftige beschreibende Angabe vor dem Hintergrund einer Eintragung für Waren der Klassen 29 und 30
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "PEL MINI" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "PEL MINI" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 35, 36 - BIOMILD; GRUR 1999, 723, 725 Rdnr. 25 - Chiemsee). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…BGH MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09
Marlene-Dietrich-Bildnis II
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…BGH MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!; GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
- BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08
TOOOR!
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…BGH MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy; GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BPatG, 15.07.2009 - 28 W (pat) 136/08
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Zur Begründung hat sie unter Berufung auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts - BPatG 28 W (pat) 136/08 - Kasatzkaja - ausgeführt, dass eine lexikalisch nicht nachweisbare Schreibweise - wie hier von "PEL MINI" - dem Markenschutz nicht entgegenstehe. - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 35, 36 - BIOMILD;… GRUR 1999, 723, 725 Rdnr. 25 - Chiemsee). - EuGH, 09.12.2009 - C-494/08
Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Für die markenrechtliche Schutzfähigkeit fremdsprachiger Angaben kommt es nach höchstrichterlicher Rechtsprechung darauf an, ob die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, die Bedeutung des fremdsprachigen Markenwortes zu erkennen, wobei gleichermaßen auf die Durchschnittsverbraucher als auch auf die am Handel beteiligten inländischen Fachkreise abzustellen ist (EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS;… GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 393 f. m. w. N.). - EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Für die markenrechtliche Schutzfähigkeit fremdsprachiger Angaben kommt es nach höchstrichterlicher Rechtsprechung darauf an, ob die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, die Bedeutung des fremdsprachigen Markenwortes zu erkennen, wobei gleichermaßen auf die Durchschnittsverbraucher als auch auf die am Handel beteiligten inländischen Fachkreise abzustellen ist (EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 393 f. m. w. N.). - BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Auszug aus BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 5/11
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).