Rechtsprechung
   BPatG, 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,32038
BPatG, 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11 (https://dejure.org/2013,32038)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11 (https://dejure.org/2013,32038)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 2013 - 30 W (pat) 83/11 (https://dejure.org/2013,32038)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "for you" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "for you" wegen fehlender Unterscheidungskraft und Vorliegens von Schutzhindernissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 293



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

    Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

    Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht die Löschung der Marke angeordnet (BPatG, GRUR 2014, 293).
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