Rechtsprechung
| BPatG, 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "for you" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Löschung der Wortmarke "for you" wegen fehlender Unterscheidungskraft und Vorliegens von Schutzhindernissen
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ipweblog.de (Kurzinformation)
For you
Verfahrensgang
- BPatG, 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13
Papierfundstellen
- GRUR 2014, 293
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13
Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you
Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht die Löschung der Marke angeordnet (BPatG, GRUR 2014, 293).
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