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   BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16   

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https://dejure.org/2018,36463
BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16 (https://dejure.org/2018,36463)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16 (https://dejure.org/2018,36463)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 2018 - 29 W (pat) 546/16 (https://dejure.org/2018,36463)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 564/17
    Der Umstand der tatsächlichen Vertriebsart ist für die Erfassung der Bedeutung des Anmeldezeichens ohne Belang, da der Kreis des angesprochenen Verkehrs nach den objektiven Merkmalen der beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu bestimmen ist und nicht nach den individuellen Vermarktungsstrategien und Werbekonzeptionen der Anmelderin, die jederzeit geändert werden können (vgl. BGH GRUR 2009, 411 Rn. 12 - STREETBALL; BPatG, 29 W (pat) 546/16 - Piroda).
  • BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 566/18
    Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18
    Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
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