Rechtsprechung
   BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 148/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,28089
BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 148/09 (https://dejure.org/2010,28089)
BPatG, Entscheidung vom 13.07.2010 - 27 W (pat) 148/09 (https://dejure.org/2010,28089)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - 27 W (pat) 148/09 (https://dejure.org/2010,28089)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,28089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    So gibt es im Bereich der sog. "Kosmetotextilien" bereits Bekleidungsstücke, die kosmetische Stoffe beinhalten (vgl. BPatG, Beschluss vom 13.07.2010, 27 W (pat) 148/09 - Cosmetics).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht