Rechtsprechung
| BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 194/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Das segelnde Klassenzimmer" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Markenbeschwerdeverfahren - "Das segelnde Klassenzimmer" für Segelschulen und Schiffsreisen mangels Unterscheidungskraft zu löschen
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