Volltextveröffentlichungen (9)

• markenmagazin:recht

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  Markenanmeldung "Klassik4Kids” für Tonträger und Veranstaltungen mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Klassik4Kids" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Marke "Klassik4Kids" nicht eintragungsfähig

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Klassik4Kids" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Klassik4Kids" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Klassik4Kids" als Marke mangels Unterscheidungskraft nicht eintragbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Markenschutz für "Klassik4Kids" für Bereiche Tonträger und Events

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Ebenso ist zu berücksichtigen, dass die Verbraucher ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so aufnehmen, wie es ihnen entgegentritt, ohne es einer näheren analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431, Rdn. 53 - Henkel).

  Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (Markenrichtlinie, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428 - Henkel).

• BPatG, 10.03.2009 - 27 W (pat) 85/09

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  In Bezug auf sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen, die ausnahmslos einen Bezug zur Klassik haben können, liegt somit ein Hinweis auf das Thema und die Zielgruppe der beanspruchten Waren und Dienstleistungen vor (ebenso 27 W (pat) 85/09 - fashion 4 EVA), den die angesprochenen Verbraucher auch nicht wegen seiner Kombination aus den Wörtern mit der 4 für "for" als Herkunftshinweis verstehen.
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Ob der Gesamtbegriff "Klassik4Kids" lexikalisch nachweisbar ist oder gar bereits im vorgenannten Sinne verwendet wird, ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft ohne jede Bedeutung (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, Rdn. 32 - DOUBLEMINT).

 
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft ist die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Sicht des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen ist (EuGH GRUR 2004, 943, 944, Rdn. 24 - SAT 2).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (st. Rspr.;… EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Rdn. 27 ff. - BioID; GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (Markenrichtlinie, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428 - Henkel).
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Enthält eine Bezeichnung einen Begriffsinhalt, der für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird, ist ihr die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen, wenn es sich um Angaben handelt, welche die Verbraucher als übliche Begriffe, aber nicht als Unterscheidungsmittel verstehen (BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
• BGH, 03.11.2005 - I ZB 14/05

  Unterscheidungsfähigkeit und Freiheitsbedürfnis der Bezeichnung "Casino Bremen" …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Dass die Anmelderin die Marke mit Zustimmung des angeblichen Erfinders der angemeldeten Bezeichnung angemeldet hat, spielt für die Beurteilung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft keine Rolle, da diese grundsätzlich unabhängig von der Person des Anmelders zu erfolgen hat (BGH GRUR 2006, 503 - Casino Bremen).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (st. Rspr.; EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Rdn. 27 ff. - BioID; GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006).
• OLG Brandenburg, 13.07.2010 - 6 U 33/10

  Irreführende Werbung: Bezeichnung eines Unternehmens als "autorisierte …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

  Aktenzeichen: 6 U 33/10.
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

• BPatG, 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22
  Aber selbst wenn die angesprochenen Verkehrskreise sowohl die Bedeutung des Kurzwortes "BRO" als auch die Zahl "4" erkennen würden und letztere als "for" läsen (…vgl. BGH I ZB 81/13 Rdnr. 21 - Sport4you; BPatG 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 67/02 - Sms4u; 27 W (pat) 188/09 - Klassik4kids; 25 W (pat) 523/15 - ROOM4U; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 123/01 - 4fun; 30 W (pat) 37/19 - gene4me; 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care), weil die aus dem Englischen stammende Gepflogenheit, die Zahl "4" anstelle von "for" zu verwenden, auch in Deutschland werbeüblich und bei SMS-Nachrichtenübermittlungen weit verbreitet sei, bleibe das einsilbige Wort "BRO" der dominierende Part.

  Die englischen Wörtern voran- oder nachgestellte Ziffer "4", englisch "four", steht nach einer in der SMS-, Internet- und Werbesprache weit verbreiteten Übung anstelle der zum englischen Grundwortschatz gehörenden Präposition "for" mit den Bedeutungen "für; nach; als; zu" (…Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 47) und wird sowohl von Endverbrauchern als auch von gewerblich Tätigen ohne weiteres im Sinne von "for" bzw. "für" verstanden (…vgl. BGH GRUR 2015, 173 Rdnr. 21 - for you; BPatG 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care; 30 W (pat) 37/19 - gene4me; 25 W (pat) 59/19 - Tools4Tools; 25 W (pat) 522/15 - ROOM4YOU; 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends; 25 W (pat) 503/13 - vital4age; 30 W (pat) 502/12 - DANCE4LIFE; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 188/09 - Klassik4kids; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BlPMZ 1996, 134 - 4YOU).