Rechtsprechung
   BPatG, 13.07.2011 - 29 W (pat) 90/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11276
BPatG, 13.07.2011 - 29 W (pat) 90/10 (https://dejure.org/2011,11276)
BPatG, Entscheidung vom 13.07.2011 - 29 W (pat) 90/10 (https://dejure.org/2011,11276)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - 29 W (pat) 90/10 (https://dejure.org/2011,11276)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Einfach" - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Einfach' fehlt einfach die Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung der Anforderungen an die Unterscheidungskraft durch die Wortmarke "Einfach"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Bezeichnung "Einfach" für Bereich Werbung und Medien

  • markenrecht24.de (Kurzinformation)

    So "Einfach" geht das - mit dem Löschen einer Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Einfach" nicht als Marke für Werbung und Medien geschützt

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