Rechtsprechung
| BPatG, 13.07.2016 - 29 W (pat) 65/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "TÜg Zert International/TÜV Cert" - zur Kennzeichnungskraft - zum Aufmerksamkeitsgrad - Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Löschung des Patents mit der Bezeichnung "TÜg Zert International" aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr mit der älteren Wortmarke "TÜV Cert"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "TÜg Zert International/TÜV Cert" - zur Kennzeichnungskraft - zum Aufmerksamkeitsgrad - Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "TÜg Zert International/TÜV Cert" - zur Kennzeichnungskraft - zum Aufmerksamkeitsgrad - Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 25.04.2022 - 28 W (pat) 9/20 Danach wird die Widerspruchsmarke zu 3.) als "em-ze-em" und die angegriffene Marke als "em-ze-em-vau" ausgesprochen (vgl. BPatG 29 W (pat) 65/13 - Tüg Zert International/TÜV Cert); 29 W (pat) 9/11 - DSBE/DSB).
- BPatG, 07.12.2021 - 25 W (pat) 544/20 Eine feste Regel existiert allerdings nicht (…vgl. Metzler Lexikon Sprache, 4. Auflage, Stichwort: Kurzwort; vgl. BPatG 29 W (pat) 65/13 - TÜg Zert International/TÜV Gert).