Rechtsprechung
   BPatG, 13.07.2016 - 29 W (pat) 65/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,38914
BPatG, 13.07.2016 - 29 W (pat) 65/13 (https://dejure.org/2016,38914)
BPatG, Entscheidung vom 13.07.2016 - 29 W (pat) 65/13 (https://dejure.org/2016,38914)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - 29 W (pat) 65/13 (https://dejure.org/2016,38914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,38914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TÜg Zert International/TÜV Cert" - zur Kennzeichnungskraft - zum Aufmerksamkeitsgrad - Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung des Patents mit der Bezeichnung "TÜg Zert International" aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr mit der älteren Wortmarke "TÜV Cert"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "TÜg Zert International/TÜV Cert" - zur Kennzeichnungskraft - zum Aufmerksamkeitsgrad - Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TÜg Zert International/TÜV Cert" - zur Kennzeichnungskraft - zum Aufmerksamkeitsgrad - Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.04.2022 - 28 W (pat) 9/20
    Danach wird die Widerspruchsmarke zu 3.) als "em-ze-em" und die angegriffene Marke als "em-ze-em-vau" ausgesprochen (vgl. BPatG 29 W (pat) 65/13 - Tüg Zert International/TÜV Cert); 29 W (pat) 9/11 - DSBE/DSB).
  • BPatG, 07.12.2021 - 25 W (pat) 544/20
    Eine feste Regel existiert allerdings nicht (vgl. Metzler Lexikon Sprache, 4. Auflage, Stichwort: Kurzwort; vgl. BPatG 29 W (pat) 65/13 - TÜg Zert International/TÜV Gert).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht