Rechtsprechung
BPatG, 13.09.2006 - 29 W (pat) 45/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13
Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke …
Aufgrund des phonetisch und begrifflich ähnlichen deutschen Wortes "mobil" für "beweglich, nicht an einen festen Standort gebunden" (www.duden.de) ist es dem Publikum im Zusammenhang mit den registrierten Mobilfunkdienstleistungen entweder in der Bedeutung "Mobiltelefon" oder "Handy" bekannt (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/11 - style for mobile; 29 W (pat) 45/06 - sexonmobile) und gibt somit den Gegenstand und Bestimmungszweck der Dienstleistungen an.
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