Rechtsprechung
   BPatG, 13.09.2006 - 29 W (pat) 68/04   

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https://dejure.org/2006,29723
BPatG, 13.09.2006 - 29 W (pat) 68/04 (https://dejure.org/2006,29723)
BPatG, Entscheidung vom 13.09.2006 - 29 W (pat) 68/04 (https://dejure.org/2006,29723)
BPatG, Entscheidung vom 13. September 2006 - 29 W (pat) 68/04 (https://dejure.org/2006,29723)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 532/16
    Ferner ist es als bloßes Gestaltungsmittel, z. B. als sog. "Eyecatcher" werbeüblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.01.2009, 27 W (pat) 46/09 - LIVE!SPEAKER; Beschluss vom 13.09.2006, 29 W (pat) 68/04 - REZEPTE pur EINFACH! KOCHEN) wie auch als Ersetzung des Buchstaben "I/i" (vgl. z. B. Werbeaussage "W!R S!ND DABE!" unter www.bw-stiftung.de).
  • BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yes!-Changemanagement" - keine Unterscheidungskraft

    Auch als bloßes Gestaltungsmittel, z. B. als sog. "Eyecatcher", ist das Ausrufezeichen werbeüblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.01.2018, 29 W (pat) 532/16 - W.R; Beschluss vom 27.01.2009, 27 W (pat) 46/09 - LIVE!SPEAKER; Beschluss vom 13.09.2006, 29 W (pat) 68/04 - REZEPTE pur EINFACH! KOCHEN).
  • BPatG, 04.10.2006 - 29 W (pat) 159/04
    Der Senat hat zwar wiederholt festgestellt, dass Werbedienstleistungen regelmäßig unabhängig von konkreten thematischen Inhalten erbracht werden (vgl. BPatG 29 W (pat) 146/01 - family matters; 29 W (pat) 68/04 - Rezepte pur).
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