Rechtsprechung
   BPatG, 13.09.2012 - 27 W (pat) 123/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,30264
BPatG, 13.09.2012 - 27 W (pat) 123/11 (https://dejure.org/2012,30264)
BPatG, Entscheidung vom 13.09.2012 - 27 W (pat) 123/11 (https://dejure.org/2012,30264)
BPatG, Entscheidung vom 13. September 2012 - 27 W (pat) 123/11 (https://dejure.org/2012,30264)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "rebels club/Rebel" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch gegen die eingetragene Wortmarke "rebels club" für Dienstleistung aus dem Bereich der Organisation von Tanzveranstaltungen wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke "Rebel"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 17.04.2014 - 29 W (pat) 55/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke,

    Insoweit unterscheiden sich die verfahrensgegenständlichen Widerspruchsmarken von der Konstellation in den Entscheidungen des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 20.09.12, 30 W (pat) 29/11 - MacTaurus/Tharus, Beschluss vom 13.09.2012, 27 W (pat) 123/11 - rebels club/Rebel und Beschluss vom 21.07.2004, 32 W (pat) 83/03 - Pizza Galaxy/Galaxy), auf die sich die Beschwerdeführerin bezieht.
  • BPatG, 13.11.2012 - 33 W (pat) 32/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "carrera-toys/CARRERA" - keine

    Es entspricht auch der üblichen Praxis, die "Organisation" und die "Veranstaltung" oder "Durchführung" von kulturellen Veranstaltungen, Unterhaltungsveranstaltungen und Wettkämpfen im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausdrücklich zu benennen, wenn der Schutz der Marke beide Leistungen erfassen soll (vgl. die Dienstleistungsverzeichnisse in BPatG vom 12.6.2012, 27 W (pat) 105/11 (Nr. 6 und 8) - RTL; BPatG vom 31.7.2012, 27 W (pat) 527/11 (Nr. 2) - Vetexpo; BPatG vom 13.9.2012, 27 W (pat) 123/11 (Nr. 3) - rebels club/Rebel; BPatG vom 26.9.2012, 29 W (pat) 529/10 (Nr. 9) - Stilwelt; BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 559/11 (Nr. 10) - leFlair).
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