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   BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16   

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https://dejure.org/2016,29964
BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16 (https://dejure.org/2016,29964)
BPatG, Entscheidung vom 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16 (https://dejure.org/2016,29964)
BPatG, Entscheidung vom 13. September 2016 - 24 W (pat) 565/16 (https://dejure.org/2016,29964)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Schutzfähigkeit der Bezeichnung "EMOJIS" für Waren aus dem Bereich Schokolade u. Pralinen unter dem Gesichtspunkt einer hinreichenden Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.05.2017 - 28 W (pat) 532/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "FREIBEUTER" - Unterscheidungskraft - kein

    Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass die Angabe diesbezüglich als Hinweis auf die Form der Ware bzw. der Verpackung (vgl. zu Zuckerwaren, BPatG, Beschluss vom 29. November 2010, 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen) oder auf ein die Warengestaltung bestimmendes Motiv in Betracht kommt (vgl. zu Schokoladenwaren, BPatG, Beschluss vom 13. September 2016, 24 W (pat) 565/16 - EMOJIS).
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