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   BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16   

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https://dejure.org/2016,29964
BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16 (https://dejure.org/2016,29964)
BPatG, Entscheidung vom 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16 (https://dejure.org/2016,29964)
BPatG, Entscheidung vom 13. September 2016 - 24 W (pat) 565/16 (https://dejure.org/2016,29964)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Schutzfähigkeit der Bezeichnung "EMOJIS" für Waren aus dem Bereich Schokolade u. Pralinen unter dem Gesichtspunkt einer hinreichenden Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723 Rn. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2012, 272 Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).

    Für die Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411, Tz. 24 - Matratzen Concord).

  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b

    Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16
    Für die Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411, Tz. 24 - Matratzen Concord).
  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10

    Rheinpark-Center Neuss

    Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723 Rn. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2012, 272 Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723 Rn. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2012, 272 Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).
  • BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Taschengeld" - keine Unterscheidungskraft -

    Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16
    Der Produktbereich der Zucker- und Schokoladenwaren ist anerkanntermaßen (vgl. BPatG, Beschl. vom 29. November 2010 - 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 -, Taschengeld - verfügbar in PAVIS PROMA) durch eine überaus große Formen-, Gestaltungs- und Farbenvielfalt geprägt.
  • BPatG, 29.11.2010 - 25 W (pat) 195/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schwarze Eulen" - Freihaltungsbedürfnis

    Auszug aus BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16
    Der Produktbereich der Zucker- und Schokoladenwaren ist anerkanntermaßen (vgl. BPatG, Beschl. vom 29. November 2010 - 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 -, Taschengeld - verfügbar in PAVIS PROMA) durch eine überaus große Formen-, Gestaltungs- und Farbenvielfalt geprägt.
  • BPatG, 09.05.2017 - 28 W (pat) 532/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "FREIBEUTER" - Unterscheidungskraft - kein

    Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass die Angabe diesbezüglich als Hinweis auf die Form der Ware bzw. der Verpackung (vgl. zu Zuckerwaren, BPatG, Beschluss vom 29. November 2010, 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen) oder auf ein die Warengestaltung bestimmendes Motiv in Betracht kommt (vgl. zu Schokoladenwaren, BPatG, Beschluss vom 13. September 2016, 24 W (pat) 565/16 - EMOJIS).
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