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   BPatG, 13.09.2016 - 25 W (pat) 87/14   

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https://dejure.org/2016,29266
BPatG, 13.09.2016 - 25 W (pat) 87/14 (https://dejure.org/2016,29266)
BPatG, Entscheidung vom 13.09.2016 - 25 W (pat) 87/14 (https://dejure.org/2016,29266)
BPatG, Entscheidung vom 13. September 2016 - 25 W (pat) 87/14 (https://dejure.org/2016,29266)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Universum" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de

    Bezeichnung "Universum" ist nicht gleichzusetzen mit "universal" und nicht freihaltungsbedürftig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der Wortmarke "Universum" für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Inkassowesens

  • kanzlei.biz

    Begriff "Universum" nicht gleichbedeutend mit "universal" und daher nicht freihaltebedürftig

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Universum" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Universum" ist nicht gleichzusetzen mit "universal" und nicht freihaltungsbedürftig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
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