Rechtsprechung
   BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,32091
BPatG, 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2016,32091)
BPatG, Entscheidung vom 13.09.2016 - 29 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2016,32091)
BPatG, Entscheidung vom 13. September 2016 - 29 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2016,32091)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,32091) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Unterscheidungskraft bei einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung ""LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.04.2017 - 25 W (pat) 502/15
    Diese Zusammenfügung der Bezeichnung "(Kreis)Sparkasse" mit der jeweiligen geographischen Bezeichnung des örtlichen Trägers ist durchaus üblich, so dass von einem entsprechenden Verständnis als betrieblicher Herkunftshinweis auszugehen ist (vgl. hierzu auch BPatG, Beschl. v 13.9.2016 - 29 W (pat) 523/13 - Landesstiftung Miteinander in Hessen, Entscheidungstext öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht