Rechtsprechung
   BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00   

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https://dejure.org/2004,19373
BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00 (https://dejure.org/2004,19373)
BPatG, Entscheidung vom 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00 (https://dejure.org/2004,19373)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - 28 W (pat) 102/00 (https://dejure.org/2004,19373)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenfähigkeit der äußeren Form eines Kraftfahrzeuges in seiner Gesamtheit; Interesse der Allgemeinheit an der Freihaltung der Formenvielfalt; Eintragung einer Marke im Wege der Verkehrsdurchsetzung; Geltendmachung einer Verkehrsdurchsetzung; Schutzfähigkeit einer ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04

    Porsche Boxster

    Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00, in juris veröffentlicht).
  • BPatG, 17.07.2019 - 28 W (pat) 504/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sportwagen mit BMW-Niere und Black Belt (3d-Marke)"

    Sie finden sich ungeachtet stetiger Modellaktualisierungen und -erweiterungen immer wieder an den Produkten und sorgen so für einen Wiedererkennungseffekt (vgl. BGH, a. a. O., Rdnr. 17 (juris) - Porsche Boxster; BPatG, Beschluss vom 13. Oktober 2004, 28 W (pat) 102/00, Rdnr. 25 (juris) - Porsche Boxster).
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