Rechtsprechung
BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenfähigkeit der äußeren Form eines Kraftfahrzeuges in seiner Gesamtheit; Interesse der Allgemeinheit an der Freihaltung der Formenvielfalt; Eintragung einer Marke im Wege der Verkehrsdurchsetzung; Geltendmachung einer Verkehrsdurchsetzung; Schutzfähigkeit einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00
- BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04
- BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 102/00
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04
Porsche Boxster
Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00, in juris veröffentlicht). - BPatG, 17.07.2019 - 28 W (pat) 504/16
Markenbeschwerdeverfahren - "Sportwagen mit BMW-Niere und Black Belt (3d-Marke)" …
Sie finden sich ungeachtet stetiger Modellaktualisierungen und -erweiterungen immer wieder an den Produkten und sorgen so für einen Wiedererkennungseffekt (…vgl. BGH, a. a. O., Rdnr. 17 (juris) - Porsche Boxster; BPatG, Beschluss vom 13. Oktober 2004, 28 W (pat) 102/00, Rdnr. 25 (juris) - Porsche Boxster).