Rechtsprechung
   BPatG, 13.10.2016 - 27 W (pat) 523/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,34204
BPatG, 13.10.2016 - 27 W (pat) 523/16 (https://dejure.org/2016,34204)
BPatG, Entscheidung vom 13.10.2016 - 27 W (pat) 523/16 (https://dejure.org/2016,34204)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 27 W (pat) 523/16 (https://dejure.org/2016,34204)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,34204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HAUS WITTELSBACH" - zur Schutzfähigkeit eines Namens - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis fehlender Unterscheidungskraft sowie des Bestehens eines Freihaltebedürfnisses bei einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "HAUS WITTELSBACH"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "HAUS WITTELSBACH" - zur Schutzfähigkeit eines Namens - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Adel verpflichtet....und beschreibt: Zur Eintragungsfähigkeit des Zeichens HAUS WITTELSBACH

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht