Rechtsprechung
   BPatG, 13.10.2016 - 30 W (pat) 503/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,46718
BPatG, 13.10.2016 - 30 W (pat) 503/15 (https://dejure.org/2016,46718)
BPatG, Entscheidung vom 13.10.2016 - 30 W (pat) 503/15 (https://dejure.org/2016,46718)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 30 W (pat) 503/15 (https://dejure.org/2016,46718)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ProfiPatch" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ProfiPatch" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Wortmarke mit der Bezeichnung "ProfiPatch" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18
    Bei "Profi" handelt es sich um eine von dem englischen Wort "professional" abgeleitete Kurzform, die im Deutschen nicht nur als Bezeichnung für einen berufsmäßigen Sportler gebräuchlich ist, sondern ganz allgemein für eine Person verwendet wird, die etwas professionell betreibt bzw. sich berufsmäßig mit einer Sache befasst (vgl. DUDEN Online unter www.duden.de; BPatG, Beschluss vom 13.10.2016, 30 W (pat) 503/15 - ProfiPatch).
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