Rechtsprechung
   BPatG, 13.11.2007 - 33 W (pat) 114/05   

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https://dejure.org/2007,36373
BPatG, 13.11.2007 - 33 W (pat) 114/05 (https://dejure.org/2007,36373)
BPatG, Entscheidung vom 13.11.2007 - 33 W (pat) 114/05 (https://dejure.org/2007,36373)
BPatG, Entscheidung vom 13. November 2007 - 33 W (pat) 114/05 (https://dejure.org/2007,36373)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 01.02.2011 - 24 W (pat) 31/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und

    Zwar mag der zweite Wortbestandteil "SOFT" zumindest für die Dienstleistungen in Klasse 42 als werblich-beschreibende Kurzform für "Software" verstanden werden (vgl. BPatG, Beschlüsse vom 13.11.2007, 33 W (pat) 114/05 - veritasoft, und vom 07.07.2009, 24 W (pat) 47/08 - MEKOSOFT) und deshalb kennzeichnungsschwach sein, jedoch wird das erste Wortelement "CON" nicht ohne weiteres als Abkürzung von "Consulting" (oder in einer sonstigen beschreibenden Bedeutung) wahrgenommen.
  • BPatG, 19.10.2009 - 24 W (pat) 47/08
    Denn dem als solchen ohne weiteres kennzeichnungskräftigen Eingangsbestandteil "MEKO" -dass hierin die Kurzform von "Material Einkauf Kommunale ..." liegen soll, erschließt sich dem Verkehr (ohne entsprechende, dem maßgeblichen Registereintrag jedoch nicht zu entnehmende Aufklärung) in keiner Weise -folgt in der jüngeren Marke die als solche kennzeichnungsunfähige Endung "SOFT", die gerade im Zusammenhang mit den vorliegend beanspruchten Waren und Dienstleistungen sofort als werblichbeschreibende Kurzform für "Software" verstanden wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 13.11.2007, 33 W (pat) 114/05 -veritasoft/VERITAS, S. 15 des Umdrucks).
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