Rechtsprechung
   BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,36571
BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15 (https://dejure.org/2015,36571)
BPatG, Entscheidung vom 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15 (https://dejure.org/2015,36571)
BPatG, Entscheidung vom 13. November 2015 - 27 W (pat) 515/15 (https://dejure.org/2015,36571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,36571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Lieblingspaar" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Eintragung des Wortzeichens "Lieblingspaar" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Taschen und Kleinlederwaren; Grundsätze für die Annahme fehlender Unterscheidungskraft einer Wortmarke gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ein "Lieblingspaar" Handschuhe? - Lederwarenhersteller erreicht keinen Markenschutz für den Begriff "Lieblingspaar"

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht