Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Lieblingspaar" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen einer Eintragung des Wortzeichens "Lieblingspaar" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Taschen und Kleinlederwaren; Grundsätze für die Annahme fehlender Unterscheidungskraft einer Wortmarke gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lieblingspaar" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Ein "Lieblingspaar" Handschuhe? - Lederwarenhersteller erreicht keinen Markenschutz für den Begriff "Lieblingspaar"

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  a) Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2010, 228 Rdnr. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];; BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 8 - Link economy).

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2014, 872, 874 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2014, 872, 874 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch).

 
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (…EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH a. a. O. - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 10 - My World).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  a) Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH GRUR 2010, 228 Rdnr. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];;… BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 8 - Link economy).
• BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 525/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "fashion.de" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  e) Im Rahmen der beanspruchten Einzelhandelsdienstleistungen in Klasse 35 "mit Schuhwaren, Modeaccessoires und Bekleidungsstücken" wird das angesprochene Publikum das Anmeldezeichen wegen der funktionellen Nähe dieser Dienstleistungen zu den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, nicht als betrieblichen Herkunftshinweis, sondern nur als Sachhinweis auf den Gegenstand des Einzelhandels ansehen (vgl. BPatG 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de).
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143, 1144, Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister).
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143, 1144, Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister).
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 13.11.2015 - 27 W (pat) 515/15

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2014, 569, 570 Rdnr. 10 - HOT).
• BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis - …
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
• BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

  DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …