Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2000 - 32 W (pat) 204/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus BPatG, 13.12.2000 - 32 W (pat) 204/99
Solche leicht faßbaren Sinngehalte wirken einer Verwechslungsgefahr entgegen, da sich der Verkehr an ihnen orientiert und die Unterschiede zwischen den Marken dadurch wesentlich schneller und besser erfaßt, so daß es nicht zu Verwechslungen kommt (vgl BGH GRUR 1992, 130 - Bally/Ball). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 13.12.2000 - 32 W (pat) 204/99
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (EuGH WRP 1998, 39, 41 - Sabèl/Puma). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 13.12.2000 - 32 W (pat) 204/99
Um eine Gefahr von Verwechslungen zu vermeiden, ist deshalb ein erheblicher Abstand der Marken erforderlich (BGH GRUR 1995, 216, 219 - "Oxygenol II"). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 13.12.2000 - 32 W (pat) 204/99
Bei der Prüfung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ist auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen (BGH GRUR 2000, 233 - Rausch/Elfi Rauch).