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   BPatG, 13.12.2005 - 27 W (pat) 3/03   

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BPatG, 13.12.2005 - 27 W (pat) 3/03 (https://dejure.org/2005,29613)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2005 - 27 W (pat) 3/03 (https://dejure.org/2005,29613)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - 27 W (pat) 3/03 (https://dejure.org/2005,29613)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.03.2017 - 26 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "FAVORIT" - Unterscheidungskraft - kein

    ddd) Bei der angemeldeten Bezeichnung "FAVORIT" handelt es sich auch nicht um ein geläufiges, alltägliches Werbeschlagwort (BPatG 29 W (pat) 203/92 - FAVORITE; 27 W (pat) 3/03 - FAVORIT - OfficeFlow).
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