Rechtsprechung
   BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 125/04   

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https://dejure.org/2006,31032
BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 125/04 (https://dejure.org/2006,31032)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2006 - 32 W (pat) 125/04 (https://dejure.org/2006,31032)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - 32 W (pat) 125/04 (https://dejure.org/2006,31032)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.10.2014 - 27 W (pat) 515/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "VINCENT MOTEGA/Montego" - zur Kennzeichnungskraft -

    Die Widersprechende erachtet unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH und des BPatG (BGH GRUR 2005, 513, 514 - Mey/Ella May und BPatG, 32 W (pat) 125/04 - Mey/Malina May) die Übereinstimmung in dem ihrer Ansicht nach prägenden Nachnamensbestandteil (teilweise auch in dem prägenden Element "Mo*teg") als verwechslungsbegründend.
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