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   BPatG, 13.12.2011 - 24 W (pat) 514/10   

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https://dejure.org/2011,48437
BPatG, 13.12.2011 - 24 W (pat) 514/10 (https://dejure.org/2011,48437)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2011 - 24 W (pat) 514/10 (https://dejure.org/2011,48437)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2011 - 24 W (pat) 514/10 (https://dejure.org/2011,48437)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid, Art 6quinquies Abschn B PVÜ
    Markenbeschwerdeverfahren - "WORLDLINE" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Inhabers der Marke 947 071 "WORLDLINE" auf Schutzerstreckung für die Marke auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.10.2014 - 24 W (pat) 514/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PAYLINE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Als Bestandteil des englischen Grundwortschatzes kann es in Deutschland als englischer Ausdruck für "Linie", "Strecke", "Leine", "Reihe", "Branche" als bekannt vorausgesetzt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 514/10, B. v. 13. Dezember 2011 - WORLDLINE).

    Dies führt zu der Feststellung, dass der inländische, hier angesprochene Verkehr, zumindest aber der angesprochene Fachverkehr, das Schutz suchende Zeichen "PAYLINE" für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen ausschließlich als beschreibende Angabe in Bezug auf Eigenschaften bzw. Merkmale oder den Bestimmungszweck dieser Dienstleistungen, mithin aber nicht als betrieblichen Herkunftshinweis aufgefasst (vgl. hierzu BPatG 29 W (pat 209/96, B. v. 17. Juni 1998 - Salesline; BPatG 28 W (pat) 626/11; BPatG 28 W (pat) 626/11, B. v. 15. November 2012 - MULTILINE; BPatG 30 W (pat) 515/10, B. v. 17. November 2011 - nanoLine; BPatG 24 W (pat) 69/09, B. v. 12. Oktober 2010 - serverline; BPatG 24 W (pat) 514/10, B. v. 13. Dezember 2011 - WORLDLINE).

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