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   BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 1/12   

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https://dejure.org/2012,45514
BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 1/12 (https://dejure.org/2012,45514)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2012 - 30 W (pat) 1/12 (https://dejure.org/2012,45514)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - 30 W (pat) 1/12 (https://dejure.org/2012,45514)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "viso clear" und der prioritätsälteren Widerspruchsmarke "VISIO" für Waren auf dem Gebiet der Körper- und Schönheitspflege

     
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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