Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 1/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "viso clear" und der prioritätsälteren Widerspruchsmarke "VISIO" für Waren auf dem Gebiet der Körper- und Schönheitspflege
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)