Rechtsprechung
   BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 512/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45513
BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 512/12 (https://dejure.org/2012,45513)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2012 - 30 W (pat) 512/12 (https://dejure.org/2012,45513)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - 30 W (pat) 512/12 (https://dejure.org/2012,45513)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid
    Markenbeschwerdeverfahren - "MICROMASTER" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der IR-Marke "MICROMASTER" bzgl. der Generierung eines Markenschutzes in der Bundesrepublik Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.11.2014 - 24 W (pat) 519/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÖldruckMaster" - Unterscheidungskraft -

    Soweit sich die Anmelderin zur Unterstützung ihrer Auffassung auf eine Entscheidung des Bundespatentgerichts stützt (BPatG, B.v. 13.12.2012, 30 W (pat) 512/12 - MICROMASTER), wurden dort, soweit ersichtlich, keine Feststellungen getroffen, die den Feststellungen des erkennenden Senates widersprechen, welche die Bedeutung des Begriffes "Master" als Bezeichnung für ein Gerät in hierarchischen, technischen Strukturen belegen (vgl. Duden a. a. O.).
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