Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Zeit & Wert" - keine Unterscheidungskraft - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Zeit & Wert" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Zeit & Wert" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).Sie ist eine Verknüpfung von zwei im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen in einem gewissen Sinnzusammenhang stehenden Begriffen, ohne dass ein über das Zusammenfügen hinausgehender Eindruck erweckt wird (vgl. hierzu EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 98-100 - Postkantoor;… GRUR 2004, 680, Rn. 39-41 - BIOMILD;… BGH GRUR 2009, 949, Rn. 13 - My World;… GRUR 2012 272 Rn. 12 - Rheinparkcenter Neuss;… GRUR 2014, 565 Rn. 2 - smartbook).
- BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05
SPA II
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Die Mehrdeutigkeit eines Begriffs bzw. einer Bezeichnung führt regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit, wenn zumindest eine der Bedeutungen (erst recht, wenn mehrere) für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Charakter hat (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 - SPA II). - BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
My World
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Sie ist eine Verknüpfung von zwei im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen in einem gewissen Sinnzusammenhang stehenden Begriffen, ohne dass ein über das Zusammenfügen hinausgehender Eindruck erweckt wird (…vgl. hierzu EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 98-100 - Postkantoor;… GRUR 2004, 680, Rn. 39-41 - BIOMILD; BGH GRUR 2009, 949, Rn. 13 - My World;… GRUR 2012 272 Rn. 12 - Rheinparkcenter Neuss;… GRUR 2014, 565 Rn. 2 - smartbook).
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Die Mehrdeutigkeit eines Begriffs bzw. einer Bezeichnung führt regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit, wenn zumindest eine der Bedeutungen (erst recht, wenn mehrere) für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Charakter hat (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 - SPA II). - BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Bei allgemeinen Angaben ist eine gewisse Unschärfe der Aussage sogar unvermeidbar und selbstverständlich gewollt, um einen möglichst weiten Bereich dienstleistungsbezogener (positiver) Eigenschaften erfassen zu können, was nicht für die Bejahung der Unterscheidungskraft spricht (vgl. dazu BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt;… GRUR 2009, 778 Rn. 17 - Willkommen im Leben). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12
smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Sie ist eine Verknüpfung von zwei im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen in einem gewissen Sinnzusammenhang stehenden Begriffen, ohne dass ein über das Zusammenfügen hinausgehender Eindruck erweckt wird (…vgl. hierzu EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 98-100 - Postkantoor;… GRUR 2004, 680, Rn. 39-41 - BIOMILD;… BGH GRUR 2009, 949, Rn. 13 - My World;… GRUR 2012 272 Rn. 12 - Rheinparkcenter Neuss; GRUR 2014, 565 Rn. 2 - smartbook). - BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10
Rheinpark-Center Neuss
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Sie ist eine Verknüpfung von zwei im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen in einem gewissen Sinnzusammenhang stehenden Begriffen, ohne dass ein über das Zusammenfügen hinausgehender Eindruck erweckt wird (…vgl. hierzu EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 98-100 - Postkantoor;… GRUR 2004, 680, Rn. 39-41 - BIOMILD;… BGH GRUR 2009, 949, Rn. 13 - My World; GRUR 2012 272 Rn. 12 - Rheinparkcenter Neuss;… GRUR 2014, 565 Rn. 2 - smartbook). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15
Sie ist eine Verknüpfung von zwei im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen in einem gewissen Sinnzusammenhang stehenden Begriffen, ohne dass ein über das Zusammenfügen hinausgehender Eindruck erweckt wird (…vgl. hierzu EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 98-100 - Postkantoor; GRUR 2004, 680, Rn. 39-41 - BIOMILD;… BGH GRUR 2009, 949, Rn. 13 - My World;… GRUR 2012 272 Rn. 12 - Rheinparkcenter Neuss;… GRUR 2014, 565 Rn. 2 - smartbook). - BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08
Willkommen im Leben