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   BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 15/16   

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https://dejure.org/2017,52533
BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 15/16 (https://dejure.org/2017,52533)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2017 - 29 W (pat) 15/16 (https://dejure.org/2017,52533)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - 29 W (pat) 15/16 (https://dejure.org/2017,52533)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "loop LUXURY ON OUR PLANET (Wort-Bild-Marke)/JOOP" - Einrede mangelnder Benutzung - keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung einer bekannten Marke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bekanntheitsschutz und Unterscheidungskraft der veröffentlichten Wortmarke und Bildmarke "JOOP!" mit "loop" als Abkürzung der englischen Wortfolge für "LUXURY ON OUR PLANET"; Verwechslungsgefahr wegen Zeichenähnlichkeit

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