Rechtsprechung
   BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,51176
BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15 (https://dejure.org/2017,51176)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15 (https://dejure.org/2017,51176)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - 29 W (pat) 536/15 (https://dejure.org/2017,51176)
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Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    In der Entscheidung des BPatG zu "Petit Filou/P"TIT FILOU" im Sinne von "Kleiner Schlingel" (29 W (pat) 536/15) sei festgestellt worden, dass es für die Annahme einer beschreibenden Angabe nicht ausreiche, dass ein Zeichen eine bloße Assoziation zur Zielgruppe Kinder wecke.

    e) Der vom 29. Marken-Beschwerdesenat für die Waren "Clothing, footwear, headgear for children up to 12 years; games and playthings" als durchschnittlich kennzeichnungskräftig eingestuften Marke "P"TIT FILOU" (BPatG 29 W (pat) 536/15) ist die Eignung, die Abnehmerkreise zu umschreiben, abgesprochen worden, weil es sich weder bei "kleinen Schlingeln/Schelmen/Schlawinern" noch bei "kleinen Gaunern" um eine spezielle Zielgruppe handelt, während "Sportsfreund" mit der Bedeutung "(aktiv) Sporttreibender" oder "(passiver) Sportliebhaber/-fan/-begeisterter" einen bestimmten Abnehmerkreis bezeichnet.

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