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   BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15   

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https://dejure.org/2017,51176
BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15 (https://dejure.org/2017,51176)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15 (https://dejure.org/2017,51176)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - 29 W (pat) 536/15 (https://dejure.org/2017,51176)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 116 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Petit Filou (Wort-Bild-Marke)/P"TIT FILOU (IR-Marke)" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der farbigen Wort-/Bildmarke "Petit Filou" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der internationalen Widerspruchsmarke "P'TIT FILOU" u. der Unionsmarke "P'tit Filou"

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    In der Entscheidung des BPatG zu "Petit Filou/P"TIT FILOU" im Sinne von "Kleiner Schlingel" (29 W (pat) 536/15) sei festgestellt worden, dass es für die Annahme einer beschreibenden Angabe nicht ausreiche, dass ein Zeichen eine bloße Assoziation zur Zielgruppe Kinder wecke.

    e) Der vom 29. Marken-Beschwerdesenat für die Waren "Clothing, footwear, headgear for children up to 12 years; games and playthings" als durchschnittlich kennzeichnungskräftig eingestuften Marke "P"TIT FILOU" (BPatG 29 W (pat) 536/15) ist die Eignung, die Abnehmerkreise zu umschreiben, abgesprochen worden, weil es sich weder bei "kleinen Schlingeln/Schelmen/Schlawinern" noch bei "kleinen Gaunern" um eine spezielle Zielgruppe handelt, während "Sportsfreund" mit der Bedeutung "(aktiv) Sporttreibender" oder "(passiver) Sportliebhaber/-fan/-begeisterter" einen bestimmten Abnehmerkreis bezeichnet.

  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 15/17
    Eine andere Beurteilung kann jedoch geboten sein, wenn das Bild durch seinen Umfang und/oder seine kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr Beachtung findet (BGH GRUR 1959, 599, 601 f. - Teekanne; BPatG 29 W (pat) 536/15 - Petit Filou/P´TIT FILOU; GRUR 1994, 124, 125 - Billy the Kid).
  • BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 504/19
    bb) Ebenso wenig eignet sich das angemeldete Markenwort, eine spezielle Zielgruppe zu beschreiben, zumal der Begriff "Mauerblümchen" eher negativ besetzt ist und sich kaum jemand dadurch angesprochen fühlen wird (vgl.  BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund zu der Marke "Kleiner Feigling"; 29 W (pat) 536/15 - P'TIT FILOU).
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