Rechtsprechung
   BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,54828
BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16 (https://dejure.org/2018,54828)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16 (https://dejure.org/2018,54828)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 27 W (pat) 13/16 (https://dejure.org/2018,54828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,54828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.09.2019 - 27 W (pat) 15/16
    In den ausschließlich zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 13/16, 27 W (pat) 14/16, 27 W (pat) 15/16 und 27 W (pat) 16/16 hat der Senat in der mündlichen Verhandlung am 13. Dezember 2018 nach ausführlicher Erörterung darauf hingewiesen, dass - auch zur Vereinfachung der Beschwerdeverfahren - die weitere Widersprechende "Citigroup Inc." die Beschwerden und Widersprüche auf ihre Wortmarke DE 30 2009 007 189 "CITI" und dabei ausschließlich auf die Dienstleistungen der Klassen 35 und 36 beschränken sollte und die Widersprüche hinsichtlich der übrigen Waren und Dienstleistungen zurücknehmen könnte.

    Sodann könnten die Widersprüche aus den Marken "CITIBANK" und "CITICARD" in den Verfahren 27 W (pat) 15/16 und 27 W (pat) 16/16 durch die Widersprechende "C..." zurückgenommen werden, da sie nach der Auffassung des Senats hier nicht mehr erreichen könnte als "Citigroup" durch die Widersprüche aus "CITI" in den Verfahren 27 W (pat) 13/16 und 27 W (pat) 14/16.

    In den Verfahren 27 W (pat) 13/16 hat der Senat sodann mit Beschluss aufgrund mündlicher Verhandlung vom 13. Dezember 2018 unter teilweiser Aufhebung des Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Oktober 2014 die Löschung der (auch im hiesigen Verfahren gegenständlichen) der der farbigen Wort-.

    Dies gilt auch vor dem Hintergrund, dass das Bundespatentgericht in einem weiteren Beschwerdeverfahren mit Beschluss aufgrund mündlicher Verhandlung vom 13. Dezember 2019 (Az.: 27 W (pat) 13/16) die Löschung der hier verfahrensgegenständlichen farbigen Wort- / Bildmarke (gelb, rot) DE 30 2011 046 704.

  • BPatG, 30.09.2019 - 27 W (pat) 16/16
    In den ausschließlich zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 13/16, 27 W (pat) 14/16, 27 W (pat) 15/16 und 27 W (pat) 16/16 hat der Senat in der mündlichen Verhandlung am 13. Dezember 2018 nach ausführlicher Erörterung darauf hingewiesen, dass - auch zur Vereinfachung der Beschwerdeverfahren - die weitere Widersprechende "C... Inc." die Beschwerden und Widersprüche auf ihre Wortmarke DE 30 2009 007 189 "CITI" und dabei ausschließlich auf die Dienstleistungen der Klassen 35 und 36 beschränken sollte und die Widersprüche hinsichtlich der übrigen Waren und Dienstleistungen zurücknehmen könnte.

    Sodann könnten die Widersprüche aus den Marken "CITIBANK" und "CITICARD" in den Verfahren 27 W (pat) 15/16 und 27 W (pat) 16/16 durch die Widersprechende "C1... N.A." zurückgenommen werden, da sie nach der Auffassung des Senats hier nicht mehr erreichen könnte als "C..." durch die Widersprüche aus "CITI" in den Verfahren 27 W (pat) 13/16 und 27 W (pat) 14/16.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht