Rechtsprechung
   BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,53552
BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17 (https://dejure.org/2018,53552)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17 (https://dejure.org/2018,53552)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 30 W (pat) 35/17 (https://dejure.org/2018,53552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,53552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    In der Beschwerdesachebetreffend die Marke 30 2015 046 586 - S 92/16 Löschhat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiserbeschlossen:Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 9. Mai 2017 aufgehoben.Die Löschung der Marke 30 2015 046 586 wird angeordnet.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht