Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "CINEMOOD (IR-Marke)" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.05.2020 - 29 W (pat) 555/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Preischamp" - fehlende Unterscheidungskraft
Aus der fehlenden lexikalischen Nachweisbarkeit des Gesamtbegriffs eines Zeichens kann noch nichts über dessen Unterscheidungskraft hergeleitet werden, zumal der Verkehr daran gewöhnt ist, im Geschäftsleben ständig mit neuen Begriffen konfrontiert zu werden, durch die ihm sachbezogene Informationen lediglich in einprägsamer Form vermittelt werden (…vgl. BGH GRUR 2012, 272, Rn. 13 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 13.12.2018, 30 W (pat) 566/17 - Cinemood;… Ströbele in: Ströbele/ Hacker/ Thiering, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 8 Rn. 159).