Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2002 - 30 W (pat) 13/01   

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https://dejure.org/2002,21156
BPatG, 14.01.2002 - 30 W (pat) 13/01 (https://dejure.org/2002,21156)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2002 - 30 W (pat) 13/01 (https://dejure.org/2002,21156)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2002 - 30 W (pat) 13/01 (https://dejure.org/2002,21156)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.03.2004 - 24 W (pat) 15/03
    Das gilt auch für Verbindungen von Firmenbezeichnungen und kennzeichnungsschwachen Elementen in Arzneimittelmarken (vgl. BPatG 30 W (pat) 232/98 "KAMILLIN ROBUGEN / Kamillan"; BPatG 30 W (pat) 13/01 "MultiTabsratiopharm / Multitabs"; BPatG 25 W (pat) 30/99 "R+P PUR-ECHIN / ECHI-PUREN"; BPatG 25 W (pat) "Propafen-ISIS / POSTAFENE"; BPatG 25 W (pat) 90/96 "MOXILLIN-PUREN / Mobilisin"; BPatG 25 W (pat) 174/01 "Levocarb-TEVA / Levocomp"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM).
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