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BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 01.10.2003 - 28 W (pat) 266/03
- BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01
"Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …
Auszug aus BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03
Zwar dürfen an die damit verbundene Prognoseentscheidung keine höheren Anforderungen als bei den übrigen Sachangaben gestellt werden (vgl BGH, MarkenR 2003, 393 - Lichtenstein), hier gibt es aber keinerlei Hinweise darauf, dass der Verbraucher oder der Handel zwischen diesen Waren und dem Bundesstaat oder Fluss Missouri eine Verbindung dergestalt herstellen könnte, dass damit eine Eigenschaft dieser Waren beschrieben oder zumindest eine positive Vorstellung hierüber vermittelt würde (vgl EuGH, MarkenR 1999, 189 - Chiemsee). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03
Zwar dürfen an die damit verbundene Prognoseentscheidung keine höheren Anforderungen als bei den übrigen Sachangaben gestellt werden (vgl BGH, MarkenR 2003, 393 - Lichtenstein), hier gibt es aber keinerlei Hinweise darauf, dass der Verbraucher oder der Handel zwischen diesen Waren und dem Bundesstaat oder Fluss Missouri eine Verbindung dergestalt herstellen könnte, dass damit eine Eigenschaft dieser Waren beschrieben oder zumindest eine positive Vorstellung hierüber vermittelt würde (vgl EuGH, MarkenR 1999, 189 - Chiemsee).