Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,34053
BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03 (https://dejure.org/2004,34053)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03 (https://dejure.org/2004,34053)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2004 - 28 W (pat) 266/03 (https://dejure.org/2004,34053)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,34053) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01

    "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine

    Auszug aus BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03
    Zwar dürfen an die damit verbundene Prognoseentscheidung keine höheren Anforderungen als bei den übrigen Sachangaben gestellt werden (vgl BGH, MarkenR 2003, 393 - Lichtenstein), hier gibt es aber keinerlei Hinweise darauf, dass der Verbraucher oder der Handel zwischen diesen Waren und dem Bundesstaat oder Fluss Missouri eine Verbindung dergestalt herstellen könnte, dass damit eine Eigenschaft dieser Waren beschrieben oder zumindest eine positive Vorstellung hierüber vermittelt würde (vgl EuGH, MarkenR 1999, 189 - Chiemsee).
  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 14.01.2004 - 28 W (pat) 266/03
    Zwar dürfen an die damit verbundene Prognoseentscheidung keine höheren Anforderungen als bei den übrigen Sachangaben gestellt werden (vgl BGH, MarkenR 2003, 393 - Lichtenstein), hier gibt es aber keinerlei Hinweise darauf, dass der Verbraucher oder der Handel zwischen diesen Waren und dem Bundesstaat oder Fluss Missouri eine Verbindung dergestalt herstellen könnte, dass damit eine Eigenschaft dieser Waren beschrieben oder zumindest eine positive Vorstellung hierüber vermittelt würde (vgl EuGH, MarkenR 1999, 189 - Chiemsee).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht