Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 42/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,741
BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 42/12 (https://dejure.org/2013,741)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2013 - 25 W (pat) 42/12 (https://dejure.org/2013,741)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - 25 W (pat) 42/12 (https://dejure.org/2013,741)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Blatt mit abperlenden Wassertropfen (Bildmarke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blatt mit abperlenden Wassertropfen (Bildmarke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer Bildmarke der Waren der Klasse 2 (Farben und Lacke) durch Abbildung eines Alchemilla-Perl-Blattes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 518/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig

    Die Form der Flasche könne die beanspruchten Dienstleistungen nicht unmittelbar beschreiben (vgl. BGH WRP 2005, 217 - Bürogebäude; BPatG 25 W (pat) 42/12 - Blatt mit abperlenden Wassertropfen).
  • BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 519/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Tube mit Verschlusskappe, die mittig auf

    Die Form der Tube könne die beanspruchten Dienstleistungen nicht unmittelbar beschreiben (vgl. BGH WRP 2005, 217 - Bürogebäude; BPatG 25 W (pat) 42/12 - Blatt mit abperlenden Wassertropfen).
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