Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 89/11   

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https://dejure.org/2013,14912
BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 89/11 (https://dejure.org/2013,14912)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2013 - 25 W (pat) 89/11 (https://dejure.org/2013,14912)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - 25 W (pat) 89/11 (https://dejure.org/2013,14912)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 MarkenG, § 28 Abs 1 MarkenG, § 49 MarkenG, § 53 MarkenG, § 55 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek" - Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs - zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA - zur Kostenentscheidung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek" - Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs - zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA - zur Kostenentscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs wegen Nichtexistenz der Markeninhaberin im Widerspruchszeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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