Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2014 - 27 W (pat) 113/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,1886
BPatG, 14.01.2014 - 27 W (pat) 113/12 (https://dejure.org/2014,1886)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2014 - 27 W (pat) 113/12 (https://dejure.org/2014,1886)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2014 - 27 W (pat) 113/12 (https://dejure.org/2014,1886)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 1 MarkenG, § 26 MarkenG, § 124 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 139 ZPO
    Markenbeschwerdeverfahren - "MODERN TIMES GROUP (IR-Marke)/MODERN TIMES MARKETING (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Hinweispflicht des Gerichts

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MODERN TIMES GROUP (IR-Marke)/MODERN TIMES MARKETING (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Hinweispflicht des Gerichts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit eines Widerspruchs gegen die international registrierte Wortmarke "MODERN TIMES GROUP" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Wort-/Bildmarke "MODERN TIMES MARKETING"; Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer ernsthaften Benutzung der Widerspruchsmarke im maßgeblichen Zeitraum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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