Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2016 - 30 W (pat) 557/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,2724
BPatG, 14.01.2016 - 30 W (pat) 557/13 (https://dejure.org/2016,2724)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2016 - 30 W (pat) 557/13 (https://dejure.org/2016,2724)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 30 W (pat) 557/13 (https://dejure.org/2016,2724)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2724) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren- "Feinwerk - Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren- "Feinwerk - Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortfolge "Feinwerk - Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" als Marke für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Ausbildung von Menschen mit schweren und Mehrfachbehinderungen; Voraussetzungen für die Begründung eines Freihaltebedürfnisses einer Marke gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht