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   BPatG, 14.01.2016 - 30 W (pat) 557/13   

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https://dejure.org/2016,2724
BPatG, 14.01.2016 - 30 W (pat) 557/13 (https://dejure.org/2016,2724)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2016 - 30 W (pat) 557/13 (https://dejure.org/2016,2724)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 30 W (pat) 557/13 (https://dejure.org/2016,2724)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren- "Feinwerk - Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortfolge "Feinwerk - Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" als Marke für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Ausbildung von Menschen mit schweren und Mehrfachbehinderungen; Voraussetzungen für die Begründung ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren- "Feinwerk - Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

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