Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92

  "VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses

  Auszug aus BPatG, 14.02.2000 - 30 W (pat) 141/99

  Im Zusammenhang mit den Waren/Dienstleistungen (Marken sind nicht losgelöst von diesen zu beurteilen, vgl BGH GRUR 1994, 730 VALUE) beschreibt das Zeichenwort schlagwortartig wofür die Ware verwendet, bzw wo sie eingesetzt werden kann (terminaux).
• BGH, 19.06.1997 - I ZB 7/95

  "Active Line"; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Entscheidung durch eine Beamtin …

  Auszug aus BPatG, 14.02.2000 - 30 W (pat) 141/99

  Das Zeichenwort löst sich in seiner Zusammensetzung gerade nicht von den Begriffen seiner Einzelbestandteile, sondern verbindet diese nur zu einem, den Sinn der Bestandteile bewahrenden zusammengesetzten Hauptwort (vgl hierzu etwa BGH GRUR 1996, 68 COTTON LINE; WRP 1998, 185 Aktive Line).
• BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92

  "U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 14.02.2000 - 30 W (pat) 141/99

  Solche vom Bundesgerichtshof als Homonyme bezeichneten Wörter sind nicht mit den Fällen gleichzusetzen, in denen neu geschaffene Begriffe keinen eindeutigen Aussagegehalt haben und deshalb sich nicht ohne weiteres zu einer beschreibenden Verwendung eignen (vgl BGH GRUR 1995, 269 U-KEY; BlPMZ 1997, 360 à la carte).
• BGH, 13.05.1993 - I ZB 8/91

  Unterscheidungskraft zum Zeitpunkt der Anmeldung - MICRO CHANNEL

  Auszug aus BPatG, 14.02.2000 - 30 W (pat) 141/99

  In der Entscheidung MICRO CHANNELL (GRUR 1993, 744) hat der Bundesgerichtshof demgemäß auch nicht etwa die Verwendung durch die Anmelderin selbst als das Freihaltebedürfnis nicht tangierend qualifiziert, sondern lediglich deshalb eine beschreibende Verwendung des Zeichenwortes verneint, weil die Anmelderin das Zeichenwort nicht etwa für einen besonders kleinen Kanal, sondern für eine besondere Art von Bus-Schnittstelle, somit nicht beschreibend, sondern kennzeichnend verwendet hat.
• BGH, 27.09.1995 - I ZR 199/93

  "COTTON LINE"; Unterscheidungsfähigkeit einer Unternehmenskennzeichnung

  Auszug aus BPatG, 14.02.2000 - 30 W (pat) 141/99

  Das Zeichenwort löst sich in seiner Zusammensetzung gerade nicht von den Begriffen seiner Einzelbestandteile, sondern verbindet diese nur zu einem, den Sinn der Bestandteile bewahrenden zusammengesetzten Hauptwort (vgl hierzu etwa BGH GRUR 1996, 68 COTTON LINE; WRP 1998, 185 Aktive Line).

• BPatG, 10.10.2000 - 33 W (pat) 82/00
  Es handelt sich sogar um einen zentralen Begriff der hier einschlägigen Fachsprache für mit Datenträgern versehene Karten (BPatG, Beschluss vom 24. März 1998, 24 W (pat) 107/97 - CARD; vom 14. Februar 2000, 30 W (pat) 141/99 - CARECARD).