Rechtsprechung
   BPatG, 14.02.2007 - 26 W (pat) 12/06   

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https://dejure.org/2007,34218
BPatG, 14.02.2007 - 26 W (pat) 12/06 (https://dejure.org/2007,34218)
BPatG, Entscheidung vom 14.02.2007 - 26 W (pat) 12/06 (https://dejure.org/2007,34218)
BPatG, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 26 W (pat) 12/06 (https://dejure.org/2007,34218)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 14.02.2007 - 26 W (pat) 14/06
    Wie sich aus den Recherchen der Markenstelle im Parallelverfahren 26 W (pat) 12/06, die hier unmittelbar herangezogen werden können, ergibt, bezeichnet "Bodensee" nicht nur das Gewässer als solches sondern eine ganze geografische Region.

    Wie sich auch aus der Internet-Recherche der Markenstelle in der Parallelsache 26 W (pat) 12/06 ergibt, bezeichnet der Begriff "Massivhaus" einen bestimmten Bautyp von Häusern, die in herkömmlicher Bautechnik aus Mauerwerk, Natur- oder Kunststein oder Beton von zahlreichen Anbietern errichtet werden.

  • BPatG, 09.01.2014 - 25 W (pat) 18/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Valtenberg-Apotheke - weil Lebensfreude Gesundheit

    Namen von Flüssen, Seen oder Bergen können als beschreibende Herkunftsangaben anzusehen sein, wenn sie zugleich die angrenzenden Gebiete, Regionen oder Landschaften hinreichend deutlich bezeichnen (Ströbele/Hacker, Markengesetz 10. Auflage, § 8 Rdnr. 358; EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 34) - Chiemsee; BPatG 26 W (pat) 12/06 - Massivhaus Bodensee).
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