Rechtsprechung
   BPatG, 14.03.2001 - 32 W (pat) 395/99   

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https://dejure.org/2001,25673
BPatG, 14.03.2001 - 32 W (pat) 395/99 (https://dejure.org/2001,25673)
BPatG, Entscheidung vom 14.03.2001 - 32 W (pat) 395/99 (https://dejure.org/2001,25673)
BPatG, Entscheidung vom 14. März 2001 - 32 W (pat) 395/99 (https://dejure.org/2001,25673)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 14.07.2004 - 32 W (pat) 23/03
    Der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 14. März 2001, 32 W (pat) 395/99 - @HOME) lässt sich keinesfalls die Ansicht entnehmen, dieses Zeichen würde klanglich in keinem Fall in Erscheinung treten.
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