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BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01
Zwilling/Zweibrüder
Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
Wer die Unterschiede zwischen den Marken erkennt, wie es der Senat annimmt (s. o.), stellt keinen organisatorischen oder wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen den Markeninhabern her (vgl. BGH GRUR 2004, 779, 783 - ZWILLING/ ZWEIBRÜDER, m. w. Nachw.). - BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
Allerdings bewegt sich der Umsatz in einer Höhe, dass eine gut benutzte und damit überdurchschnittlich kennzeichnungskräftige Marke unterstellt werden muss, die aber nicht der entspricht, die der Bundesgerichtshof für EVIAN (GRUR 2001, 507) der von der Widersprechenden zitierten Entscheidung zu Grunde gelegt hat. - BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00
"Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis
Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
So könnte etwa ein höherer Grad an Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken oder Waren ausgleichen und umgekehrt (…EuGH GRUR Int. 2000, 899, Nr. 40 - MARCA /ADIDAS; BGH GRUR 2003, 332, 334 - ABSCHLUSSSTÜCK). - EuGH, 22.06.2000 - C-425/98
Marca Mode
Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
So könnte etwa ein höherer Grad an Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken oder Waren ausgleichen und umgekehrt (EuGH GRUR Int. 2000, 899, Nr. 40 - MARCA /ADIDAS; BGH GRUR 2003, 332, 334 - ABSCHLUSSSTÜCK).