Rechtsprechung
   BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,31197
BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05 (https://dejure.org/2006,31197)
BPatG, Entscheidung vom 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05 (https://dejure.org/2006,31197)
BPatG, Entscheidung vom 14. März 2006 - 27 W (pat) 35/05 (https://dejure.org/2006,31197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,31197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

    Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
    Wer die Unterschiede zwischen den Marken erkennt, wie es der Senat annimmt (s. o.), stellt keinen organisatorischen oder wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen den Markeninhabern her (vgl. BGH GRUR 2004, 779, 783 - ZWILLING/ ZWEIBRÜDER, m. w. Nachw.).
  • BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

    EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

    Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
    Allerdings bewegt sich der Umsatz in einer Höhe, dass eine gut benutzte und damit überdurchschnittlich kennzeichnungskräftige Marke unterstellt werden muss, die aber nicht der entspricht, die der Bundesgerichtshof für EVIAN (GRUR 2001, 507) der von der Widersprechenden zitierten Entscheidung zu Grunde gelegt hat.
  • BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00

    "Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis

    Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
    So könnte etwa ein höherer Grad an Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken oder Waren ausgleichen und umgekehrt (EuGH GRUR Int. 2000, 899, Nr. 40 - MARCA /ADIDAS; BGH GRUR 2003, 332, 334 - ABSCHLUSSSTÜCK).
  • EuGH, 22.06.2000 - C-425/98

    Marca Mode

    Auszug aus BPatG, 14.03.2006 - 27 W (pat) 35/05
    So könnte etwa ein höherer Grad an Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken oder Waren ausgleichen und umgekehrt (EuGH GRUR Int. 2000, 899, Nr. 40 - MARCA /ADIDAS; BGH GRUR 2003, 332, 334 - ABSCHLUSSSTÜCK).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht