Rechtsprechung
   BPatG, 14.03.2007 - 32 W (pat) 196/04   

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https://dejure.org/2007,27974
BPatG, 14.03.2007 - 32 W (pat) 196/04 (https://dejure.org/2007,27974)
BPatG, Entscheidung vom 14.03.2007 - 32 W (pat) 196/04 (https://dejure.org/2007,27974)
BPatG, Entscheidung vom 14. März 2007 - 32 W (pat) 196/04 (https://dejure.org/2007,27974)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 73/08

    Ablehnung einer Markenanmeldung ist genau zu begründen, wenn Markenamt (DPMA) in

    Des Weiteren hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass vom Bundespatentgericht das Zeichen "Super Post" (32 W (pat) 196/04) und vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt das Zeichen "SUPERFUND" (GM 002 271 286) für schutzfähig erachtet worden seien.
  • BPatG, 24.10.2016 - 27 W (pat) 3/15

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" - keine

    Im Gegenteil ergibt sich aus der angesprochenen Entscheidung SUPER POST (BPatG 32 W (pat) 196/04 - juris), dass dem Zeichen Super Post für mediale Produkte und Dienstleistungen, die herausragende Nachrichten enthalten können oder solche, die zur Herstellung  herausragender Postsendungen dienen können, jegliche Unterscheidungskraft fehlt.
  • BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 70/08
    Des Weiteren hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass vom Bundespatentgericht das Zeichen "Super Post" (32 W (pat) 196/04) und vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt das Zeichen "SUPERFUND" (GM 002 271 286) für schutzfähig erachtet worden seien.
  • BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 71/08
    Des Weiteren hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass vom Bundespatentgericht das Zeichen "Super Post" (32 W (pat) 196/04) und vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt das Zeichen "SUPERFUND" (GM 002 271 286) für schutzfähig erachtet worden seien.
  • BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 72/08
    Des Weiteren hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass vom Bundespatentgericht das Zeichen "Super Post" (32 W (pat) 196/04) und vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt das Zeichen "SUPERFUND" (GM 002 271 286) für schutzfähig erachtet worden seien.
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