Rechtsprechung
   BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 21/11   

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https://dejure.org/2012,7010
BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,7010)
BPatG, Entscheidung vom 14.03.2012 - 26 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,7010)
BPatG, Entscheidung vom 14. März 2012 - 26 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,7010)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S-Bahn" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung der Eintragung der Wortmarke "S-Bahn" in das Markenregister wegen fehlender Unterscheidungskraft

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Marke "S-Bahn” nicht für Beförderungsmittel eintragungsfähig - Zur mangelnden Verkehrsdurchsetzung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    S-Bahn nicht als Marke für Beförderungsmittel eintragungsfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S-Bahn" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Markenlöschung: S war einmal

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Die Bahn verliert Markenrecht am Wort "S-Bahn".

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Bahn verliert Markenrecht am Wort S-Bahn.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    S-Bahn nicht als Marke für Beförderungsmittel eintragungsfähig

  • juve.de (Kurzinformation)

    Marke gelöscht: Deutsche Bahn verliert S-Bahn-Streit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.05.2014 - I ZB 34/12

    S-Bahn - Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren:

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und den Löschungsantrag zurückgewiesen, soweit die Löschung der Marke für die Waren "Klasse 16: Papier und Pappe (Karton), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Globen und Wandtafelzeichengeräten; Klasse 28: Tennisschläger, Rollschuhe, Schlittschuhe" angeordnet worden ist; das weitergehende Rechtsmittel hat es zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 14. März 2012 - 26 W (pat) 21/11, juris).
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