Rechtsprechung
   BPatG, 14.03.2017 - 29 W (pat) 25/16   

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https://dejure.org/2017,10177
BPatG, 14.03.2017 - 29 W (pat) 25/16 (https://dejure.org/2017,10177)
BPatG, Entscheidung vom 14.03.2017 - 29 W (pat) 25/16 (https://dejure.org/2017,10177)
BPatG, Entscheidung vom 14. März 2017 - 29 W (pat) 25/16 (https://dejure.org/2017,10177)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 49 MarkenG, § 53 Abs 3 MarkenG, § 53 Abs 4 MarkenG, § 55 MarkenG, § 66 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ABDRUSCHIN IM LICHTE DER WAHRHEIT" - zum Löschungsverfahren wegen Verfalls: Begriff, Aufgaben und Zuständigkeiten - auf die Frage der wirksamen Erhebung des Widerspruchs beschränkte Beschwerde - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung des Widerspruchs - Voraussetzungen der Wiedereinsetzung sind nicht offensichtlich - Beschwerde ist begründet - Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über den Wiedereinsetzungsantrag - Wiedereinsetzungsgrund: Einwurf des Widerspruchsschreibens in einen Postbriefkasten, der durch einen Feuerwerkskörper beschädigt worden sein soll

  • online-und-recht.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ABDRUSCHIN IM LICHTE DER WAHRHEIT" - zum Löschungsverfahren wegen Verfalls: Begriff, Aufgaben und Zuständigkeiten - auf die Frage der wirksamen Erhebung des Widerspruchs beschränkte Beschwerde - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung des Widerspruchs - Voraussetzungen der Wiedereinsetzung sind nicht offensichtlich - Beschwerde ist begründet - Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über den Wiedereinsetzungsantrag - Wiedereinsetzungsgrund: Einwurf des Widerspruchsschreibens in einen Postbriefkasten, der durch einen Feuerwerkskörper beschädigt worden sein soll

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Löschung einer Marke aufgrund Verfalls u. fehlenden Widerspruchs gegen die Löschung bei Geltendmachung eines Verlustes des Widerspruchsschreibens auf dem Postweg; Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Nachweis eines unverschuldeten Nichtzugangs der Widerspruchsschrift gem. § 91 Abs. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.08.2017 - 26 W (pat) 20/15

    Löschung der eingetragenen Wortmarke "Goldkehlchen" wegen Verfalls; Zustellung

    Das Bundespatentgericht als Rechtsmittelgericht kann die Entscheidung aber ausnahmsweise an sich ziehen, wenn sich die Voraussetzungen der Wiedereinsetzung ohne weiteres aus den Akten ergeben (vgl. BPatG 29 W (pat) 25/16 - ABDRUSCHIN IM LICHTE DER WAHRHEIT und 24 W (pat) 26/12 - Blower Door jeweils unter Hinweis auf BGH NJW 1982, 1873, 1875).
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